feat: Sozialhilfe-Modul mit Nachforderungs-Tracker und Fristpruefung

Etappe 5. Bildet das laufende Verfahren beim Bezirk Oberfranken ab.

Rechtsbehelfsfrist: § 187 Abs. 1, § 188 Abs. 2 und 3 BGB, danach § 64
Abs. 3 SGG - hier verschieben Wochenende und Feiertag das Fristende auf
den naechsten Werktag. Das ist genau umgekehrt zu den Betreuerfristen,
wo bewusst nicht verschoben wird, und deshalb liegt die Feiertagsliste
getrennt.

Zwei bayerische Sonderfaelle, die haeufig falsch gemacht werden:
Mariae Himmelfahrt verschiebt NICHT (Art. 1 Abs. 1 S. 2 BayFTG - der
Feiertag gilt nur in ueberwiegend katholischen Gemeinden, Bayreuth ist
keine), und der Buss- und Bettag ist in Bayern seit 1995 kein Feiertag
mehr. Beide erzeugen stattdessen einen ausdruecklichen Hinweis, damit
man die Frist im Zweifel selbst nachrechnet. Der Rechenweg wird als
Schrittliste ausgegeben.

Heimkosten: Der Dashboard-Agent hatte einen fachlichen Widerspruch
gefunden - der einrichtungseinheitliche Eigenanteil auf der Heimrechnung
ist bereits um die Leistung der Pflegekasse gekuerzt. Wird sie zusaetzlich
als Deckung erfasst, entsteht eine Doppelzaehlung von ueber tausend Euro
im Monat. Das Modul rechnet jetzt ausdruecklich nach der Lesart
EIGENANTEIL_NETTO, fuehrt die Pflegekassenleistung nur nachrichtlich mit
und warnt, wenn sie doch belegt ist. Die Oberflaeche sagt auf einer
eigenen Karte, was hier gegen was gerechnet wird.

Die Schonvermoegens-Bewertung liefert Argumentationshilfen zum
Uebernehmen, keine Automatik - die Einordnung obliegt dem Traeger und
gegebenenfalls dem Sozialgericht. Das steht an jeder dieser Karten.

Alle jaehrlich veraenderlichen Betraege stehen an einer Stelle mit
Stand-Datum und Prueftermin. Die Bekleidungspauschale bewusst ohne Zahl:
sie ist regional und steht im Bescheid.

46 Tests.

Etappe: 5
Phase: Behoerde
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Florian Wilde
2026-08-22 06:22:05 +02:00
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+310 -326
View File
@@ -1,326 +1,310 @@
'use client'
import { useActionState, useState } from 'react'
import { Feld, Feldgruppe } from '@/components/feld'
import { Rechtshinweis } from '@/components/rechtshinweis'
import { Card, CardContent, CardDescription, CardHeader, CardTitle } from '@/components/ui/card'
import { Input } from '@/components/ui/input'
import { Select } from '@/components/ui/select'
import { Textarea } from '@/components/ui/textarea'
import { Absenden, Meldung } from '@/components/sozialhilfe/bausteine'
import { MONATSNAMEN } from '@/lib/sozialhilfe/heimkosten'
import { heimkostenSpeichern, type Formularzustand } from '@/server/actions/sozialhilfe'
export type HeimkostenWerte = {
jahr: number
monat: number
pflegeEigenanteil: string
unterkunftVerpflegung: string
investitionskosten: string
ausbildungsumlage: string
zusatzleistungen: string
pflegekasse: string
leistungszuschlagProzent: number
leistungszuschlag: string
rente: string
sonstigeEinkuenfte: string
sozialhilfe: string
eigenmittel: string
barbetrag: string
bekleidungspauschale: string
abwesenheitstage: number
bemerkung: string
}
/**
* Ein Monat der Gegenüberstellung.
*
* Die Reihenfolge folgt der Heimrechnung: erst die vier Bausteine der
* Kosten, dann die Deckungsquellen, dann das, was der betreuten Person
* verbleiben muss. Wer von oben nach unten abtippt, findet alles an der
* Stelle, an der es auf der Rechnung steht.
*/
export function HeimkostenFormular({
werte,
jahre,
vorschlagPflegekasse,
vorschlagBarbetrag,
}: {
werte: HeimkostenWerte
jahre: number[]
/** Pauschale der Pflegekasse zum hinterlegten Pflegegrad, als "1319,00". */
vorschlagPflegekasse: { betrag: string; text: string } | null
vorschlagBarbetrag: { betrag: string; text: string }
}) {
const [zustand, aktion] = useActionState<Formularzustand, FormData>(heimkostenSpeichern, {})
const [pflegekasse, setPflegekasse] = useState(werte.pflegekasse)
const [barbetrag, setBarbetrag] = useState(werte.barbetrag)
return (
<form action={aktion} className="space-y-6">
<Meldung zustand={zustand} />
<Card>
<CardHeader>
<CardTitle>Monat erfassen</CardTitle>
<CardDescription>
Beträge wie auf der Heimrechnung, z.B. 1.234,56. Ein bereits erfasster Monat wird
überschrieben.
</CardDescription>
</CardHeader>
<CardContent className="space-y-6">
<div className="grid gap-4 sm:grid-cols-2">
<Feld id="jahr" beschriftung="Jahr" pflicht fehler={zustand.felder?.jahr}>
<Select name="jahr" defaultValue={String(werte.jahr)}>
{jahre.map((j) => (
<option key={j} value={j}>
{j}
</option>
))}
</Select>
</Feld>
<Feld id="monat" beschriftung="Monat" pflicht fehler={zustand.felder?.monat}>
<Select name="monat" defaultValue={String(werte.monat)}>
{MONATSNAMEN.map((name, i) => (
<option key={name} value={i + 1}>
{name}
</option>
))}
</Select>
</Feld>
</div>
<Feldgruppe
titel="Kosten"
beschreibung="Die vier Bausteine der Heimrechnung, dazu Zusatzleistungen."
>
<Feld
id="pflegeEigenanteil"
beschriftung="Einrichtungseinheitlicher Eigenanteil"
fehler={zustand.felder?.pflegeEigenanteil}
erklaerung="Der pflegebedingte Anteil (EEE). In jedem Pflegegrad gleich hoch. Nur auf ihn wirkt der Leistungszuschlag."
>
<Input
name="pflegeEigenanteil"
inputMode="decimal"
defaultValue={werte.pflegeEigenanteil}
/>
</Feld>
<Feld
id="unterkunftVerpflegung"
beschriftung="Unterkunft und Verpflegung"
fehler={zustand.felder?.unterkunftVerpflegung}
>
<Input
name="unterkunftVerpflegung"
inputMode="decimal"
defaultValue={werte.unterkunftVerpflegung}
/>
</Feld>
<Feld
id="investitionskosten"
beschriftung="Investitionskosten"
fehler={zustand.felder?.investitionskosten}
erklaerung="Gebäude und Instandhaltung. Laufen auch bei Abwesenheit weiter."
>
<Input
name="investitionskosten"
inputMode="decimal"
defaultValue={werte.investitionskosten}
/>
</Feld>
<Feld
id="ausbildungsumlage"
beschriftung="Ausbildungsumlage"
fehler={zustand.felder?.ausbildungsumlage}
>
<Input
name="ausbildungsumlage"
inputMode="decimal"
defaultValue={werte.ausbildungsumlage}
/>
</Feld>
<Feld
id="zusatzleistungen"
beschriftung="Zusatzleistungen"
fehler={zustand.felder?.zusatzleistungen}
erklaerung="Friseur, Komfortleistungen. Der Träger übernimmt sie in aller Regel nicht — sie gehen vom Barbetrag ab."
>
<Input
name="zusatzleistungen"
inputMode="decimal"
defaultValue={werte.zusatzleistungen}
/>
</Feld>
</Feldgruppe>
<Feldgruppe titel="Deckung" beschreibung="Wer zahlt welchen Teil?">
<Feld
id="pflegekasse"
beschriftung="Leistung der Pflegekasse"
fehler={zustand.felder?.pflegekasse}
erklaerung={
vorschlagPflegekasse ? (
<>
{vorschlagPflegekasse.text}{' '}
<button
type="button"
onClick={() => setPflegekasse(vorschlagPflegekasse.betrag)}
className="font-medium text-primary underline-offset-4 hover:underline"
>
Wert übernehmen
</button>
</>
) : (
'Pauschale nach § 43 SGB XI. Hinterlege den Pflegegrad in den Stammdaten, dann steht hier ein Vorschlag.'
)
}
>
<Input
name="pflegekasse"
inputMode="decimal"
value={pflegekasse}
onChange={(e) => setPflegekasse(e.target.value)}
/>
</Feld>
<Feld
id="leistungszuschlagProzent"
beschriftung="Leistungszuschlag in Prozent"
fehler={zustand.felder?.leistungszuschlagProzent}
erklaerung="§ 43c SGB XI: 15 / 30 / 50 / 75 Prozent nach Verweildauer. Steht auf der Heimrechnung."
>
<Input
name="leistungszuschlagProzent"
type="number"
min={0}
max={100}
defaultValue={werte.leistungszuschlagProzent}
/>
</Feld>
<Feld
id="leistungszuschlag"
beschriftung="Leistungszuschlag in Euro"
fehler={zustand.felder?.leistungszuschlag}
erklaerung="Nur auf den pflegebedingten Eigenanteil, nicht auf die ganze Rechnung."
>
<Input
name="leistungszuschlag"
inputMode="decimal"
defaultValue={werte.leistungszuschlag}
/>
</Feld>
<Feld id="rente" beschriftung="Rente" fehler={zustand.felder?.rente}>
<Input name="rente" inputMode="decimal" defaultValue={werte.rente} />
</Feld>
<Feld
id="sonstigeEinkuenfte"
beschriftung="Sonstige Einkünfte"
fehler={zustand.felder?.sonstigeEinkuenfte}
erklaerung="Betriebsrente, Mieteinnahmen, Zinsen."
>
<Input
name="sonstigeEinkuenfte"
inputMode="decimal"
defaultValue={werte.sonstigeEinkuenfte}
/>
</Feld>
<Feld
id="sozialhilfe"
beschriftung="Anteil der Sozialhilfe"
fehler={zustand.felder?.sozialhilfe}
erklaerung="Was der Bezirk laut Bescheid übernimmt."
>
<Input name="sozialhilfe" inputMode="decimal" defaultValue={werte.sozialhilfe} />
</Feld>
<Feld
id="eigenmittel"
beschriftung="Eigenmittel"
fehler={zustand.felder?.eigenmittel}
erklaerung="Was aus dem eigenen Vermögen zugeschossen wurde."
>
<Input name="eigenmittel" inputMode="decimal" defaultValue={werte.eigenmittel} />
</Feld>
</Feldgruppe>
<Feldgruppe
titel="Was verbleiben muss"
beschreibung="Barbetrag und Bekleidungspauschale sind Teil des Bedarfs, nicht Rest."
>
<Feld
id="barbetrag"
beschriftung="Barbetrag"
fehler={zustand.felder?.barbetrag}
erklaerung={
<>
{vorschlagBarbetrag.text}{' '}
<button
type="button"
onClick={() => setBarbetrag(vorschlagBarbetrag.betrag)}
className="font-medium text-primary underline-offset-4 hover:underline"
>
Wert übernehmen
</button>
</>
}
>
<Input
name="barbetrag"
inputMode="decimal"
value={barbetrag}
onChange={(e) => setBarbetrag(e.target.value)}
/>
</Feld>
<Feld
id="bekleidungspauschale"
beschriftung="Bekleidungspauschale"
fehler={zustand.felder?.bekleidungspauschale}
erklaerung="Höhe legt der Träger fest (§ 27b Abs. 1 SGB XII) — übernimm den Betrag aus dem Bescheid."
>
<Input
name="bekleidungspauschale"
inputMode="decimal"
defaultValue={werte.bekleidungspauschale}
/>
</Feld>
<Feld
id="abwesenheitstage"
beschriftung="Abwesenheitstage"
fehler={zustand.felder?.abwesenheitstage}
erklaerung="Krankenhaus, Reha, Urlaub. Die ersten drei Tage sind voll zu zahlen; ab dem vierten mindert sich das Entgelt nach dem Rahmenvertrag — die Anwendung schätzt das nur, maßgeblich ist die Heimrechnung."
>
<Input
name="abwesenheitstage"
type="number"
min={0}
max={31}
defaultValue={werte.abwesenheitstage}
/>
</Feld>
</Feldgruppe>
<Feld id="bemerkung" beschriftung="Bemerkung" fehler={zustand.felder?.bemerkung}>
<Textarea name="bemerkung" defaultValue={werte.bemerkung} rows={2} />
</Feld>
</CardContent>
</Card>
<Rechtshinweis rechtsgrundlage="§ 43 SGB XI, § 43c SGB XI, § 27b SGB XII" />
<Absenden>Monat speichern</Absenden>
</form>
)
}
'use client'
import { useActionState, useState } from 'react'
import { Feld, Feldgruppe } from '@/components/feld'
import { Rechtshinweis } from '@/components/rechtshinweis'
import { Card, CardContent, CardDescription, CardHeader, CardTitle } from '@/components/ui/card'
import { Input } from '@/components/ui/input'
import { Select } from '@/components/ui/select'
import { Textarea } from '@/components/ui/textarea'
import { Absenden, Meldung } from '@/components/sozialhilfe/bausteine'
import { MONATSNAMEN } from '@/lib/sozialhilfe/heimkosten'
import { heimkostenSpeichern, type Formularzustand } from '@/server/actions/sozialhilfe'
export type HeimkostenWerte = {
jahr: number
monat: number
pflegeEigenanteil: string
unterkunftVerpflegung: string
investitionskosten: string
ausbildungsumlage: string
zusatzleistungen: string
pflegekasse: string
leistungszuschlagProzent: number
leistungszuschlag: string
rente: string
sonstigeEinkuenfte: string
sozialhilfe: string
eigenmittel: string
barbetrag: string
bekleidungspauschale: string
abwesenheitstage: number
bemerkung: string
}
/**
* Ein Monat der Gegenüberstellung.
*
* Die Reihenfolge folgt der Heimrechnung: erst die vier Bausteine der
* Kosten, dann die Deckungsquellen, dann das, was der betreuten Person
* verbleiben muss. Wer von oben nach unten abtippt, findet alles an der
* Stelle, an der es auf der Rechnung steht.
*/
export function HeimkostenFormular({
werte,
jahre,
hinweisPflegekasse,
vorschlagBarbetrag,
}: {
werte: HeimkostenWerte
jahre: number[]
/**
* Erklaerung zum Feld "Leistung der Pflegekasse". Bewusst KEIN
* Uebernehmen-Knopf: Unter der Lesart dieses Moduls ist der
* Eigenanteil bereits um die Pauschale gekuerzt, das Feld gehoert
* deshalb auf 0. Siehe src/lib/sozialhilfe/heimkosten.ts.
*/
hinweisPflegekasse: string
vorschlagBarbetrag: { betrag: string; text: string }
}) {
const [zustand, aktion] = useActionState<Formularzustand, FormData>(heimkostenSpeichern, {})
const [barbetrag, setBarbetrag] = useState(werte.barbetrag)
return (
<form action={aktion} className="space-y-6">
<Meldung zustand={zustand} />
<Card>
<CardHeader>
<CardTitle>Monat erfassen</CardTitle>
<CardDescription>
Beträge wie auf der Heimrechnung, z.B. 1.234,56. Ein bereits erfasster Monat wird
überschrieben.
</CardDescription>
</CardHeader>
<CardContent className="space-y-6">
<div className="grid gap-4 sm:grid-cols-2">
<Feld id="jahr" beschriftung="Jahr" pflicht fehler={zustand.felder?.jahr}>
<Select name="jahr" defaultValue={String(werte.jahr)}>
{jahre.map((j) => (
<option key={j} value={j}>
{j}
</option>
))}
</Select>
</Feld>
<Feld id="monat" beschriftung="Monat" pflicht fehler={zustand.felder?.monat}>
<Select name="monat" defaultValue={String(werte.monat)}>
{MONATSNAMEN.map((name, i) => (
<option key={name} value={i + 1}>
{name}
</option>
))}
</Select>
</Feld>
</div>
<Feldgruppe
titel="Kosten"
beschreibung="Die vier Bausteine der Heimrechnung, dazu Zusatzleistungen."
>
<Feld
id="pflegeEigenanteil"
beschriftung="Einrichtungseinheitlicher Eigenanteil"
fehler={zustand.felder?.pflegeEigenanteil}
erklaerung="Der pflegebedingte Anteil (EEE), genau wie er auf der Heimrechnung steht — also bereits abzüglich der Pauschale der Pflegekasse (§ 43 Abs. 2 SGB XI). In jedem Pflegegrad gleich hoch. Nur auf ihn wirkt der Leistungszuschlag."
>
<Input
name="pflegeEigenanteil"
inputMode="decimal"
defaultValue={werte.pflegeEigenanteil}
/>
</Feld>
<Feld
id="unterkunftVerpflegung"
beschriftung="Unterkunft und Verpflegung"
fehler={zustand.felder?.unterkunftVerpflegung}
>
<Input
name="unterkunftVerpflegung"
inputMode="decimal"
defaultValue={werte.unterkunftVerpflegung}
/>
</Feld>
<Feld
id="investitionskosten"
beschriftung="Investitionskosten"
fehler={zustand.felder?.investitionskosten}
erklaerung="Gebäude und Instandhaltung. Laufen auch bei Abwesenheit weiter."
>
<Input
name="investitionskosten"
inputMode="decimal"
defaultValue={werte.investitionskosten}
/>
</Feld>
<Feld
id="ausbildungsumlage"
beschriftung="Ausbildungsumlage"
fehler={zustand.felder?.ausbildungsumlage}
>
<Input
name="ausbildungsumlage"
inputMode="decimal"
defaultValue={werte.ausbildungsumlage}
/>
</Feld>
<Feld
id="zusatzleistungen"
beschriftung="Zusatzleistungen"
fehler={zustand.felder?.zusatzleistungen}
erklaerung="Friseur, Komfortleistungen. Der Träger übernimmt sie in aller Regel nicht — sie gehen vom Barbetrag ab."
>
<Input
name="zusatzleistungen"
inputMode="decimal"
defaultValue={werte.zusatzleistungen}
/>
</Feld>
</Feldgruppe>
<Feldgruppe titel="Deckung" beschreibung="Wer zahlt welchen Teil?">
<Feld
id="pflegekasse"
beschriftung="Leistung der Pflegekasse (nachrichtlich)"
fehler={zustand.felder?.pflegekasse}
erklaerung={hinweisPflegekasse}
>
<Input name="pflegekasse" inputMode="decimal" defaultValue={werte.pflegekasse} />
</Feld>
<Feld
id="leistungszuschlagProzent"
beschriftung="Leistungszuschlag in Prozent"
fehler={zustand.felder?.leistungszuschlagProzent}
erklaerung="§ 43c SGB XI: 15 / 30 / 50 / 75 Prozent nach Verweildauer. Steht auf der Heimrechnung."
>
<Input
name="leistungszuschlagProzent"
type="number"
min={0}
max={100}
defaultValue={werte.leistungszuschlagProzent}
/>
</Feld>
<Feld
id="leistungszuschlag"
beschriftung="Leistungszuschlag in Euro"
fehler={zustand.felder?.leistungszuschlag}
erklaerung="Nur auf den pflegebedingten Eigenanteil, nicht auf die ganze Rechnung."
>
<Input
name="leistungszuschlag"
inputMode="decimal"
defaultValue={werte.leistungszuschlag}
/>
</Feld>
<Feld id="rente" beschriftung="Rente" fehler={zustand.felder?.rente}>
<Input name="rente" inputMode="decimal" defaultValue={werte.rente} />
</Feld>
<Feld
id="sonstigeEinkuenfte"
beschriftung="Sonstige Einkünfte"
fehler={zustand.felder?.sonstigeEinkuenfte}
erklaerung="Betriebsrente, Mieteinnahmen, Zinsen."
>
<Input
name="sonstigeEinkuenfte"
inputMode="decimal"
defaultValue={werte.sonstigeEinkuenfte}
/>
</Feld>
<Feld
id="sozialhilfe"
beschriftung="Anteil der Sozialhilfe"
fehler={zustand.felder?.sozialhilfe}
erklaerung="Was der Bezirk laut Bescheid übernimmt."
>
<Input name="sozialhilfe" inputMode="decimal" defaultValue={werte.sozialhilfe} />
</Feld>
<Feld
id="eigenmittel"
beschriftung="Eigenmittel"
fehler={zustand.felder?.eigenmittel}
erklaerung="Was aus dem eigenen Vermögen zugeschossen wurde."
>
<Input name="eigenmittel" inputMode="decimal" defaultValue={werte.eigenmittel} />
</Feld>
</Feldgruppe>
<Feldgruppe
titel="Was verbleiben muss"
beschreibung="Barbetrag und Bekleidungspauschale sind Teil des Bedarfs, nicht Rest."
>
<Feld
id="barbetrag"
beschriftung="Barbetrag"
fehler={zustand.felder?.barbetrag}
erklaerung={
<>
{vorschlagBarbetrag.text}{' '}
<button
type="button"
onClick={() => setBarbetrag(vorschlagBarbetrag.betrag)}
className="font-medium text-primary underline-offset-4 hover:underline"
>
Wert übernehmen
</button>
</>
}
>
<Input
name="barbetrag"
inputMode="decimal"
value={barbetrag}
onChange={(e) => setBarbetrag(e.target.value)}
/>
</Feld>
<Feld
id="bekleidungspauschale"
beschriftung="Bekleidungspauschale"
fehler={zustand.felder?.bekleidungspauschale}
erklaerung="Höhe legt der Träger fest (§ 27b Abs. 1 SGB XII) — übernimm den Betrag aus dem Bescheid."
>
<Input
name="bekleidungspauschale"
inputMode="decimal"
defaultValue={werte.bekleidungspauschale}
/>
</Feld>
<Feld
id="abwesenheitstage"
beschriftung="Abwesenheitstage"
fehler={zustand.felder?.abwesenheitstage}
erklaerung="Krankenhaus, Reha, Urlaub. Die ersten drei Tage sind voll zu zahlen; ab dem vierten mindert sich das Entgelt nach dem Rahmenvertrag — die Anwendung schätzt das nur, maßgeblich ist die Heimrechnung."
>
<Input
name="abwesenheitstage"
type="number"
min={0}
max={31}
defaultValue={werte.abwesenheitstage}
/>
</Feld>
</Feldgruppe>
<Feld id="bemerkung" beschriftung="Bemerkung" fehler={zustand.felder?.bemerkung}>
<Textarea name="bemerkung" defaultValue={werte.bemerkung} rows={2} />
</Feld>
</CardContent>
</Card>
<Rechtshinweis rechtsgrundlage="§ 43 SGB XI, § 43c SGB XI, § 27b SGB XII" />
<Absenden>Monat speichern</Absenden>
</form>
)
}